Allgemeine Geschäftsbedingungen Copywriting MBA GmbH
§ 1 Geltung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung unserer Webseite https://copywritingmba.de, sowie für alle auch außerhalb dieser Webseite angebahnten und/ oder geschlossenen Verträge zwischen der Copywriting MBA GmbH. Königsallee 27, 40212 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend „wir“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
(2) Hierbei richten wir unsere Angebote ausschließlich an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB, der Einbeziehung etwaiger AGB des Kunden wird widersprochen.
(4) Sollte der Vertragsschluss über einen Vertriebs-/Vertragspartner von uns zustande kommen, sind unsere Vertragspartner berechtigt, unter Umständen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, welche dann zwischen unseren Partnern und dem Kunden gelten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche online abrufbare Angebote, gleich ob es sich um Dienstleistungen und/ oder (digitale) Produkte handelt, stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr stellt dies lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, eine Anfrage an uns zu senden. Hierbei ist der Kunde frei in der Wahl des Kommunikationsweges.
(2) Auf Basis des kundenspezifischen Bedarfs erstellen wir ein individuelles Angebot zum Abschluss eines Vertrages, welches sich zu dem jeweiligen Leistungsumfang und Preis verhält und übersenden dieses (digital) an den Kunden.
(3) Sollte nichts anderes vereinbart sein, sind wir 14 Werktage an das übersandte Angebot gebunden.
(4) Nach fristgerechter Annahme des Angebots durch den Kunden ist der Vertrag mit uns zustande gekommen und wir übersenden dem Kunden eine Auftragsbestätigung, aus welcher sich alle wesentlichen Vertragsbestandteile ergeben, insbesondere Leistungsumfang, Laufzeit und Preis.
(5) Änderungen und/ oder Ergänzungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen der Schriftform und bedingen gegebenenfalls eine Preisänderung. Wir sind berechtigt, Änderungs- und/ oder Ergänzungswünsche des Kunden abzulehnen.
(6) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus dem dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot sowie der übersandten Auftragsbestätigung.
(2) Wir stellen dem Kunden nach Vertragsschluss sämtliche digitalen Inhalte, welche Vertragsbestandteil geworden sind, im Rahmen und für die Dauer des Vertrages zur Nutzung zur Verfügung. In der Regel erfolgt dies über einen geschützten, digitalen Kundenbereich durch Übersendung individueller Zugangsdaten.
(3) Sofern persönliche Meetings Vertragsbestandteil sind, erfolgen diese in zeitlicher Absprache mit dem Kunden grundsätzlich in digitaler Form. Wir sind bei der Wahl des Anbieters von digitalen Meetingplattformen frei.
(4) Wir schulden niemals die Erzielung eines persönlichen, wirtschaftlichen, unternehmerischen oder sonstigen Erfolges bei der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen.
§ 4 Rechte und Pflichten
(1) Der Kunde ist grundsätzlich zur Mitwirkung verpflichtet, sofern dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist.
(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die zur Vertragserfüllung notwendigen technischen Voraussetzungen bei sich zu schaffen.
(3) Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten (digitalen) Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung zu anderen Zwecken als dem Vertragszweck ist verboten.
(4) Grundsätzlich steht dem Kunden an den vertraglich geschuldeten (digitalen) Inhalten ein einfaches, für die Dauer des Vertrages zeitlich beschränktes Nutzungsrecht zur Verfügung. (Digitale) Inhalte, welche der Kunde aufgrund vertraglicher Regelung aus dem Internet auf sein Endgerät herunterladen kann, dürfen einfach, zeitlich unbeschränkt genutzt werden.
(5) Jegliche Nutzung außerhalb des Vertragszweckes ist verboten, insbesondere ist jegliches Aufzeichnen, Vervielfältigen oder sonstiges Kopieren von speicherbaren Inhalten verboten.
(6) Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sind sorgfältig und vertraulich aufzubewahren und vor Verlust und Diebstahl zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt, insbesondere ist die gemeinsame Nutzung eines Kundenaccounts (Account Sharing) verboten.
(7) Die Anmeldung mit den übermittelten Zugangsdaten ist nur auf maximal 3 Endgeräten möglich.
(8) Die im Rahmen von digitalen Meetings (Zoom, Teams etc.) mit Zustimmung des Kunden aufgezeichneten Inhalte dürfen durch uns zu Referenz- und Marketingzwecken genutzt werden. Eine solche zweckgebundene Nutzung ist auch über das Vertragsende hinaus zulässig.
§ 5 Vergütung und Laufzeit
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes ergibt, ist die vertraglich vereinbarte Vergütung mit Abschluss des Vertrages sofort zur Zahlung fällig.
(2) Sämtliche Preisangaben sind Nettopreise und verstehen zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer, außer wir weisen den Preis direkt als „brutto“ aus.
(3) Wir sind berechtigt, Vergütungsforderung im Wege des Factoring an Vertragspartner abzutreten.
(4) Die (Mindest-) Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Während der Mindestlaufzeit ist der Vertrag nur aus wichtigem Grund bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kündbar.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Übergabe oder Zurverfügungstellung des (digitalen) Produktes.
(2) Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl und unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsrechte des Kunden Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Mehrfache Nachbesserungen sind hierbei zulässig.
(3) Für den Fall, dass der Kunde Mitwirkungspflichten nicht befolgt, Änderungen an gelieferten (digitalen) Produkten und/ oder in unzulässiger Art und Weise Eingriffe an gelieferten (digitalen) Produkten vornimmt, entfällt jede Gewährleistung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eine entsprechend substantiierte Erklärung, dass der Mangel auf einem dieser Umstände beruht, widerlegen kann.
§ 7 Haftung
Die Haftung für Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestimmt sich, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt:
(1) Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns herbeigeführt werden, haften wir unbeschränkt.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch uns ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Absatz 3 bleibt unberührt. Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn die Erfüllung dieser Pflicht die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und der Kunde auf die Einhaltung dieser Pflicht vertrauen darf.
(3) Die Haftung für Personenschäden, das heißt für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist unbegrenzt. Die gesetzlich zwingende Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
(4) Eine über die Absätze 1-3 hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
(5) Sämtliche Ansprüche unter diesem § 7 verjähren innerhalb von 1 Jahr; hinsichtlich des Beginns der Verjährungsfrist findet § 199 Absatz 1 BGB Anwendung. Dies gilt nicht in Fällen der Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden oder in Fällen zwingender Haftung, zum Beispiel nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Düsseldorf. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Düsseldorf vereinbart.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.
Düsseldorf, 11. Juli 2024